Statement zum Bericht der örtlichen Rechnungsprüfung
Bericht der örtlichen Rechnungsprüfung
Der Kreistag hat die Rechnungsprüfung des Kreises Lippe mit Beschluss vom 6. Oktober 2025 beauftragt, eine Prüfung bei der Klinikum Lippe GmbH durchzuführen. Ein besonderer Schwerpunkt des Prüfauftrags lag auf den Vergaben, die das Klinikum Lippe in den Jahren 2016 bis 2025 durchgeführt hat.
Der Bericht betrachtet einen Zeitraum von zehn Jahren und untersucht rückblickend, ob und in welcher Form die damaligen Verfahren und Strukturen den gesetzlichen Anforderungen entsprochen haben. Er soll Sachverhalte nachvollziehbar machen, mögliche Schwachstellen identifizieren und Hinweise für Verbesserungen geben.
Damit ist zugleich klar, was von diesem Bericht erwartet werden kann und was nicht. Er ist zunächst eine Bewertung der im Prüfzeitraum vorgefundenen Vorgänge und Strukturen. Er ist keine umfassende Bewertung der heutigen Organisation und der heute geltenden Prozesse im Klinikum Lippe. Gerade in den vergangenen anderthalb Jahren wurden durch den Wechsel in der Geschäftsführung Verantwortlichkeiten, Kontrollmechanismen und Abläufe in zentralen Bereichen erheblich weiterentwickelt.
Das bedeutet jedoch nicht, dass Feststellungen zu früheren Verfahren für die heutige Geschäftsführung keine Bedeutung haben. Im Gegenteil: Das Klinikum Lippe wird den Bericht und seine Empfehlungen sorgfältig auswerten und prüfen, welche rechtlichen Schritte möglich sind.
Die Geschäftsführung ist dankbar für die konstruktive Zusammenarbeit im Rahmen der Prüfung. Der nun vorliegende Bericht schafft Transparenz, ermöglicht eine unabhängige Bewertung und kann dazu beitragen, Strukturen weiter zu verbessern. Diesem Anspruch stellen wir uns.
Statement zu den Ergebnissen des Berichtes der örtlichen Rechnungsprüfung über die bei der Klinikum Lippe GmbH durchgeführte Prüfung – Schwerpunkt Vergabeprüfung
Das Klinikum Lippe hat seine Strukturen und Prozesse in den vergangenen anderthalb Jahren in vielen Bereichen grundlegend weiterentwickelt. Unser Anspruch ist, Entscheidungen transparent, nachvollziehbar und wirtschaftlich zu treffen und Verantwortlichkeiten klar zu definieren.
Dafür haben wir insbesondere den Einkauf, die Investitionsplanung sowie die Bereiche Infrastruktur und Technik personell und fachlich gestärkt. Dadurch können Projekte intensiver fachlich begleitet, mögliche Probleme früher erkannt und notwendige Maßnahmen systematischer bearbeitet werden.
Neue Strukturen wurden etabliert und werden kontinuierlich weiterentwickelt, dies betrifft unter anderem Entscheidungs- und Freigabeprozesse, das Mehraugenprinzip und die Budgetplanung und -überwachung. Beschaffungen und Investitionen werden heute zum Beispiel systematisch gemeinsam mit den beteiligten Fachbereichen betrachtet. Dabei spielen neben dem konkreten Bedarf auch Alternativen, Folgekosten und die langfristige Wirtschaftlichkeit eine wichtige Rolle.
Auch bei Vergabeverfahren setzen wir heute auf klar definierte Abläufe und eine nachvollziehbare Dokumentation. Digitale Verfahren, feste Kontrollstufen, eindeutige Zuständigkeiten und regelmäßige Schulung von Mitarbeitenden sorgen dafür, dass Entscheidungen transparent dokumentiert und überprüft werden können. Dafür ist es unabdingbar, dass alle Daten am Klinikum verfügbar sind. Dies ist zum Beispiel durch Nutzung der etablierten Vergabeplattformen für EU-Vergaben seit November 2025 gegeben.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Stärkung der Compliance im gesamten Unternehmen. Klare Regeln und Kontrollmechanismen können nur wirksam sein, wenn sie im Arbeitsalltag bekannt sind, verstanden und konsequent angewendet werden. Deshalb sensibilisiert das Klinikum Lippe seine Mitarbeitenden gezielt für rechtliche Vorgaben, interne Regelungen und verantwortungsbewusstes Handeln. Ende 2025 hat die Geschäftsführung einen Compliance-Beauftragten für das Klinikum ernannt. Aktuell wird ein Verhaltenskodex abgestimmt, der gemeinsame Grundsätze für regelkonformes Verhalten verbindlich formulieren und Orientierung für das tägliche Handeln geben soll. Ziel ist es, Compliance als selbstverständlichen Bestandteil der Unternehmenskultur fest zu verankern.
Diese Weiterentwicklung verstehen wir nicht als abgeschlossenen Prozess. Ein Klinikum unserer Größe muss seine Strukturen und Abläufe kontinuierlich überprüfen und verbessern. Genau das tun wir heute. Unser Ziel sind professionelle, transparente und wirtschaftliche Prozesse, die der Verantwortung eines kommunalen Krankenhauses gerecht werden.